ALLGEMEINE AUFTRAGSBEDINGUNGEN DES AUFTRAGNEHMERS:
§ 1 Anwendbares Recht
Bei allen Aufträgen des Auftragnehmers für Werk- und Dienstleistungen aller Art gelten die nachstehenden Allgemeinen Auftragsbedingungen. Abweichungen von diesen Bedingungen bedürfen der schriftlichen Vereinbarung.
Abweichende allgemeine Vertragsbedingungen des Auftraggebers sind unverbindlich, soweit der Auftragnehmer
diese nicht schriftlich anerkennt oder sie den Auftragnehmer gegenüber seinen eigenen Auftragsbedingungen nicht
begünstigen.
Die Auftragsbedingungen gelten stets in ihrer aktuellen Fassung.
§ 2 Angebot und Auftrag
Angebote von Auftraggebern sind für die Dauer von einer Woche nach Zugang beim Auftragnehmer unwiderruflich.
Angebote des Auftragnehmers sind jederzeit widerruflich, sofern sie nicht bereits vom Auftraggeber angenommen
wurden. Mündliche Aufträge und Angebote des Auftragnehmers sollen schriftlich bestätigt werden. Im Zweifelsfall ist
ausschließlich das schriftliche Angebot oder der schriftliche Auftrag maßgebend.
Der Auftraggeber ist berechtigt, innerhalb von 7 Tagen nach Auftragserteilung vom Vertrag zurückzutreten.
Der Rücktritt ist per E-Mail zu erklären. Tritt der Auftraggeber vom Vertrag zurück, ohne daß er hierzu nach den
gesetzlichen Bestimmungen berechtigt ist, erhält der Auftragnehmer je nach Ausführungsstand eine pauschale Entschädigung. Nicht angefangene Aufträge 10%, bereits angefangene Aufträge werden prozentual zum Ausführungsstand (30% erledigt = 30% des Auftragswertes) abgerechnet. Dem Auftraggeber bleibt es ungenommen, einen niedrigeren Schaden nachzuweisen.
§ 3 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers und Erfüllungsort
Der Auftraggeber hat auf seine Kosten und seine Gefahr die für die Ausführung des Auftrages erforderlichen Gegenstände und Unterlagen zum Erfüllungsort zu schaffen. Erfüllungsort ist der Sitz des Auftragnehmers.
§ 4 Ausführung der Leistungen
Der Auftragnehmer wird die ihm für die Ausführung der Arbeiten übergebenen Unterlagen, insbesondere Druckvorlagen, mit geschäftsüblicher Sorgfalt auf ihre technische Richtigkeit und Vollständigkeit hin prüfen. Sind Mängel,
insbesondere der Druckvorlagen bei dieser Prüfung nicht erkennbar und werden erst beim Druckvorgang deutlich,
haftet der Auftragnehmer hierfür nicht, insbesondere stehen dem Auftraggeber keine Gewährleistungsansprüche zu.
Den Auftragnehmer trifft keine Haftung, sofern er rechtzeitig schriftlich Bedenken gegen die ihm vom Auftraggeber
oder Dritten vorgeschriebenen Stoffe oder gegen die Art der Ausführung oder Planung vorgebracht hat. Seine
Haftung wird dadurch beschränkt oder ausgeschlossen, daß die von ihm vorgelegten Unterlagen zur Durchführung
von Leistungen von dem Auftraggeber oder Dritten geprüft oder genehmigt sind, sofern der Auftragnehmer nicht
gemäß § 12 dieser AGB haftet.
Die zu einem Auftrag gehörenden Unterlagen, insbesondere Druckvorlagen, sind und bleiben Eigentum des
Auftraggebers. Der Auftragnehmer gibt diese Unterlagen auf Kosten des Auftragnehmers nach Auftragserledigung
zurück. Der Auftragnehmer ist berechtigt, zu Dokumentationszwecken Kopien dieser Unterlagen zu fertigen und zu
behalten.
§ 5 Fristen und Termine
Die im Auftrag angegebenen Fristen und Termine sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich als verbindlich
vereinbart sind.
§ 6 Abnahme
Die Abnahme der vertraglichen Werkleistungen des Auftragnehmers erfolgt grundsätzlich durch rügelose
Entgegennahme der Leistungen des Auftragnehmers. Erhebt der Auftraggeber nicht innerhalb von drei Tagen nach
Empfang der Leistungen schriftlich Mängelrügen, gelten die Leistungen als abgenommen.
§ 7 Gewährleistung
Der Auftragnehmer hat grundsätzlich das Recht zur Nachbesserung. Erst wenn die Nachbesserung innerhalb
angemessener Zeit zweimal fehlschlägt, stehen dem Auftraggeber die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu.
Der Auftragnehmer ist verpflichtet, Mängel während der Erbringung seiner Leistungen innerhalb angemessener Zeit
nach Kenntnisnahme zu beseitigen. Mängel, die bei Abnahme der Leistungen vorhanden sind oder die bei der
Abnahme nicht erkannt werden, sind innerhalb angemessener Zeit nach Aufforderung des Auftraggebers zu beseitigen.
§ 8 Vergütung und Zahlung
Auftragnehmer ist KliXX. Rechnungsstellung und Abrechnung erfolgt über KliXX. Leistungen des
Auftragnehmers erfolgen ausschließlich gegen Vorkasse einer Anzahlung in Höhe von 50%.
Abweichende Zahlungsmodalitäten sind schriftlich zu vereinbaren, hilfsweise gelten die auf den Rechnungen des
Auftragnehmers wiedergegebenen Zahlungsbedingungen.
Erfolgen Zahlungen nicht rechtzeitig, schuldet der Auftraggeber Verzugszinsen in Höhe von 10 %. Der Auftragnehmer
ist berechtigt, für jede Mahnung Pauschalkosten in Höhe von 10 Euro zu berechnen.
§ 9 Abtretung von Ansprüchen, Erfüllungsgehilfen, Aufrechnung und Zurückbehaltung
Der Auftragnehmer ist berechtigt, Ansprüche aus diesem Vertrag an Dritte ohne Zustimmung des Auftraggebers
abzutreten.
Der Auftragnehmer kann sich zur Erfüllung seiner vertraglichen Pflichten Dritter bedienen.
Der Auftraggeber kann mit Ansprüchen gegen den Auftragnehmer nur aufrechnen, wenn die Forderung des
Auftraggebers vom Auftragnehmer anerkannt oder gerichtlich festgestellt worden ist. Zurückbehaltungsrechte kann
der Auftraggeber nur geltend machen, soweit diese aus demselben Vertragsverhältnis resultieren.
§ 10 Sicherheitseinbehalt
Ein Sicherheitseinbehalt ist ausgeschlossen.
§ 11 Urheberrechte
Soweit es sich bei den Leistungen des Auftragnehmers um urheberrechtlich geschützte Leistungen handelt, überträgt
der Auftragnehmer Nutzungsrechte nur insoweit, als dies zur Erfüllung seiner vertraglichen Verpflichtungen unbedingt
notwendig ist.
§ 12 Haftung
Der Auftragnehmer haftet bei der Verletzung des Körpers, des Lebens und der Gesundheit sowie bei Vorsatz und
grober Fahrlässigkeit unbeschränkt. Bei Unmöglichkeit und der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten haftet der
Auftragnehmer auch bei leichter Fahrlässigkeit, dann jedoch beschränkt auf den typischen, vorhersehbaren Schaden.
Im übrigen haftet der Auftragnehmer nicht. Diese Haftungsregelung gilt auch für seine Organe und Erfüllungsgehilfen.
§ 13 Fernabsatzgeschäfte
Unterliegt der Vertrag mit dem Auftraggeber den Bestimmungen des Fernabsatzgesetzes, kann der Auftraggeber den
abgeschlossenen Vertrag innerhalb einer Frist von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen widerrufen, sofern nicht
die in Absatz 2 genannten Voraussetzungen erfüllt sind. Der Widerruf hat schriftlich oder auf einem dauerhaften
Datenträger zu erfolgen oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen, wobei zur Fristwahrung die
rechtzeitige Absendung genügt. Erbringt der Auftragnehmer Dienstleistungen mit Zustimmung des Auftraggebers vor
Ende der Widerrufsfrist oder veranlaßt der Auftraggeber vor Ende der Widerrufsfrist solche Dienstleistungen, erlischt
das Widerrufsrecht.
In der Regel wird der Auftragnehmer Leistungen nach Kundenspezifikation erbringen, so daß kein Widerrufsrecht
besteht (§ 3 Abs. 2 Nr. 1 FernabsG). Das Widerrufsrecht ist des weiteren bei Lieferung von Audio- oder
Videoaufzeichnungen oder Software ausgeschlossen, sofern die gelieferten Datenträger entsiegelt worden sind.
§ 14 Schlußbestimmungen
Ausschließlicher Gerichtsstand ist, soweit vereinbart, der Geschäftssitz des Auftragnehmers.
Änderungen und Ergänzungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen und des Vertrages bedürfen der Schriftform.
Das gilt auch für den Verzicht auf das Schriftformerfordernis.
Die Visiualisierung des "Made by KliXX.media" Schriftzuges und dessen Verlinkung auf "http://www.klixx.com" ist grundsätzlich Bestandteil eines jeden Webdesign Auftrages. Mit Erteilung eines Auftrages stimmt
der Auftraggeber dieser Regelung ausdrücklich zu. Sollte der Auftragnehmer die Visiualisierung nicht
wünschen, berechnen wir zusätzlich zum ausgewiesenen Festpreis eine Gebühr. Die Kosten dafür sind unter der
Rubrik "Zusatzoptionen" einzusehen.
Juni 2007 |
